DED untersucht Möglichkeit der Einführung von Altersvorsorge

 

Einführung

Das Dubai Department of Economic Development (DED) ist gerade in der Erhebungsphase für eine staatlich regulierte Altersvorsorge für Expats in Dubai. Damit sollen sowohl die Regelungen für die Abfindungen geändert werden, als auch die Auswirkungen von der Lockerung der Arbeitnehmerbindung (Wegfall von Bans) gedämpft werden.

Bisherige Regelungen

Bisher hat sich Dubai und auch die anderen Emirate sehr zurückgehalten weitreichende Regelungen zu einem Sozialsystem zu treffen. Jeder Ausländer war weitesgehend auf sich gestellt und musste Versicherungen und Altersvorsorge selbst bestimmen. Unterstützend im Fall der Altersvorsorge gab es nur den Anspruch auf Abfindung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses, der explizit die Übergangsphase zu einer neuen beruflichen Tätigkeit, sowie die Vorsorge für den Rentenantritt sichern sollte.

In der Realität wurde diese Abfindung aber selten bezahlt, da bis vor kurzem noch der “Handel” zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber galt, auf diese Abfindung zu verzichten und dafür einen No Objection Letter zu bekommen. Daher hatten viele Firmen für solche Zahlungen auch garkeine Rücklagen angelegt. Um so größer war der Aufschrei, als diese Regelung Anfang des Jahres gekippt wurde und damit für Arbeitnehmer keine Zwangslage mehr bestand auf die Abfindung zu verzichten.

Daneben besteht die klassische Altersvorsorge von Expats in Dubai aus einer Offshore-Anlage, auf die weltweit zugegriffen werden kann. Ein dauerhafter Aufenthalt, welcher eine Anlage in den VAE sinnvoll gemacht hätte, war für viele weder geplant noch von der Regierung erwünscht. Damit floss aber auch ein nicht unerheblicher Teil von Geldern aus dem Land, ohne dass er hier wirtschaftsfördernd eingesetzt worden wäre.

Geplante Neuerungen

Nunmehr soll eine neue Regelung all diese Probleme lösen. Hierfür soll eine gesetzliche Altersvorsorge für Unternehmen in Dubai eingeführt werden in Höhe von 5-8% des monatlichen Gehaltes (abzuführen sowohl vom Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber). Diese ersetzt die Abfindung und wird in einem Fond in Dubai angelegt, welcher dann lokale Investitionen tätigen kann, um einen Gewinn für seine Anleger zu generieren.

So interessant das auf den ersten Blick klingt, so viele Fragen wirft es auf den zweiten auf. Es ist völlig unklar wie dieser Fond rechtlich gestaltet werden soll und welche Sicherheit er für die Einlagen bieten kann. Daneben gibt es keine Anzeichen, dass die Aufenthaltsregeln geändert werden, so dass auch weiterhin die meisten Expats nach kurz- bis mittelfristiger Tätigkeit das Land wieder verlassen werden. Schließlich dürfte zweifelhaft sein, ob Anlagen in regionaler Wirtschaft sich langfristig als gewinnbringend herausstellen.

Fazit

Nach dem ersten Eindruck sieht die geplante Neuerung des DED nach einer Lösung einerseits für Arbeitgeber mit schlechten Arbeitsbedingungen und andererseits als Fördermaßnahme für die einheimische Wirtschaft aus. Dass allzu viele Expats von der Idee begeistert sind, ist eher unwahrscheinlich. Allerdings handelt es sich bisher nur um ein erstes Konzept und es ist nicht zu erwarten, dass die Entwicklung in nächster Zeit spruchreif wird.

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