Markenregistrierung in den VAE

 

Eine Marke ist ein wertvolles Kapital. Für die Gestaltung, den Aufbau und die Pflege einer Marken investieren Unternehmen in der Regel sehr viel Zeit und Geld. Verwendet ein Unternehmer ein Logo für seine Waren und Dienstleistungen in den VAE, sollte dieses Logo als Marke in den VAE registriert werden. Andernfalls hat ein Unternehmer keine Handhabe dagegen, dass die Konkurrenz die gleiche oder eine ähnliche Marke nutzt. Registriert der Wettbewerber die Marke zuerst, kann er sogar dem Unternehmer die Verwendung der Marke untersagen und gerichtlich gegen ihn vorgehen. Die Nicht-Registrierung einer Marke kann somit eine Geschäftstätigkeit erschwerden oder sogar unmöglich machen.

Derzeit gibt es in den VAE mehr als 350.000 kleine und mittelständische Unternehmen (SMEs). Viele dieser SMEs unterscheiden sich nur wenig voneinander und bieten ähnliche Waren und Dienstleistungen an. Eine Marke kann dabei helfen, das eigene Unternehmen und die eigenen Waren und Dienstleistungen von denen des Wettbewerbers zu differenzieren. Zudem können Marken einen Wiedererkennungswert kreieren und helfen somit, sich vom Wettbewerber deutlich zu unterscheiden. Des Weiteren bietet eine eingetragene Marke ein exklusives Nutzungsrecht. Dem Markeninhaber ist es gestattet gegen die unerlaubte Markennutzung durch einen Wettbewerber rechtlich vorzugehen.

Die Strohal Legal Group hat sich kürzlich erfolgreich als UAE Trademark Agent beim Ministry of Economy registriert. Somit konnte die seit 12 Jahren in Ras Al Khaimah bestehende Kanzlei ihren Service weiter ausbauen und unterstützt fortan ihre Mandanten auch bei der Markenanmeldung.

Was ist eine Marke?

Das UAE Federal Law No. 37 of 1992 (UAE Trademark Law), geändert durch Law No. 19 of 2000 and Law No. 8 of 2002, schützt eingetragene Marken in den VAE und sichert die Interessen von Unternehmen und Verbrauchern. Gemäß Artikel 2 des UAE Trademark Law ist eine Marke definiert als eine charakterischtische Form, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren und Dienstleistungen eines anderen Unternehmens unterscheiden und die Unternehmenszugehörigkeit unverwechselbar anzeigen kann. Beispiele hierfür sind Buchstaben, Wörter, Ziffern, Zahlen, Bilder, Logos etc.

Warum ist eine Markeneintragung empfehlenswert?

Eine registrierte Marken sorgt für Unterscheidungskraft und bietet Schutz vor Verwechslungen der Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens mit den Waren und Dienstleistung des Wettbewerbers. Sie gilt als Alleinstellungsmerkmal und kann ein Unternehmen stark vom Wettbewerber differenzieren und hervorheben.

Zudem kann der Markeninhaber andere von der Nutzung einer gleichen oder ähnlichen Marke für gleichartige Produkte und Dienstleistungen ausschließen. Gegen Rechtsverstöße und Zuwiderhandlungen aus unerlaubter Markennutzung kann der Markeninhaber rechtliche Schritte einleiten.

Bekannte und weit verbreitete Marken können einen hohen Wert erreichen und das Unternehmen stärken. Beispiele hierfür sind die Marke Google mit einen Wert von derzeit ca. 229,20 Millarden USD, die Marke Apple mit einem aktuellen Wert von ca. 228,46 Milliarden USD oder die Marke Facebook, welche mit einem Wert von rund 102,55 Millarden USD zu einer der aktuell wertvollsten Marken zählt

(Quelle: http://de.statista.com/statistik/daten/studie/6003/umfrage/die-wertvollsten-marken-weltweit/ )

Durch die Lizenzierung von Markennutzungsrechten an Dritte können nicht selten markante Vermögenswerte für das Unternehmen generiert werden und durch den Verkauf von bekannten Marken lassen sich hohe Einnahmen für das Unternehmen erzielen.

Wie erfolgt eine Markenregistrierung den VAE?

Die VAE gehören leider nicht zu den 97 Mitgliedsstaaten, die das Madrider System anwenden und eine internationale Markenanmeldung für verschiedene Länder über die WIPO (World Intellecutal Property Organization) ermöglichen. Aus diesem Grund müssen Markenanmeldungen für die VAE lokal, d.h. in den VAE selbst erfolgen. Allerdings läßt sich die Priorität der ersten Markenanmeldung bei WIPO für jegliches Land auch auf eine Markenanmeldung in den VAE anwenden, sofern diese innerhalb von 6 Monaten erfolgt. Dann gilt das Markenanmeldedatum der WIPO-Marke auch für die VAE. Diese Priorität und ein früher Anmeldezeitpunkt können bei möglichen Widersprüchen oder späteren Beanstandungen durch andere Markeninhaber von enormer Bedeutung sein.

Das Ministry of Economy ist die verantwortliche Behörde für Markenameldungen in den VAE. Markenregistrierungen in den VAE können jedoch nicht vom Markeninhaber selbst, sondern nur von einem Registered Agent for Trademarks eingericht werden. Dieser muss beim Ministry of Economy zugelassen sein und eine entsprechende Lizenz innehaben.

Für eine erfolgreiche Markenregistrierung muss ein Anmeldeformular in Arabisch ausgefüllt werden. Zudem sind sämtliche notwendigen Dokumente auf Arabisch übersetzt einzureichen. Wenn die Behörde der Markenanmeldung zustimmt, wird diese im Trademark Journal und in zwei arabischen Zeitungen veröffentlicht. Anschließend besteht für 30 Tage die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Markenanmeldung einzureichen. Wird kein Widerspruch eingelegt, wird ein Registrierungszertifikat übermittelt. Die Marke ist damit in sämtlichen 7 Emiraten der VAE geschützt.

Welche Dokumente werden benötigt?

In den VAE können Markenanmeldungen nur von einem beim Ministry of Economy registrierten Agenten eingereicht werden. Für eine erfolgreiche Markenanmeldung sind folgende Dokumente erforderlich:

  • Vollmacht für den Registered Agent
  • Reisepasskopie des Markeninhabers
  • Kopie der trade license, MOA and COI, sofern der Markeninhaber eine Gesellschaft ist
  • Liste der Waren und Dienstleistungen für die die Marken verwendet wird
  • Abbildung der Marke

Die durchschnittliche Dauer der Markenanmeldung beträgt mindestens 6 bis 9 Monate.

Was kostet die Markenregistrierung?

Während bei der WIPO bis zu 3 Klassen in einer Markenanmeldung beantragt werden können, ist in den VAE für jede Klasse eine separate Anmeldung einzureichen.

Cost per Class AED
Initial Search 506 AED
Application Fees 1,006 AED
Publication in UAE Gazette 1,006 AED
Publication in 2 local newspapers 1,120 AED
Final registration fees 10,000 AED
Total Government Fees 13,638 AED

Die Gebühren des Ministry of Economy betragen aktuell 13.638 AED pro Klasse, hinzu kommen die Gebühren des Registered Agents sowie Barauslagen für Übersetzungen etc. Eine Markenanmeldung in den VAE ist somit auf den ersten Blick nicht gerade ein Schnäppchen, kann allerdings große Wettbewerbsvorteile erzielen. Zudem lassen sich durch eine rechtzeitige Markenanmeldung mögliche zukünftige Schäden durch ähnliche Markenanmeldungen der Konkurenz und damit einhergehende Verwendungsverbote und gerichtliche Ausseinandersetzungen vermeiden.

Wie lange ist die Marke geschützt?

Die Markenregistrierung ist für 10 Jahre gültig und die Schutzrechte erstrecken sich auf alle 7 Emirate der VAE. Die Schutzdauer kann beliebig oft durch Zahlung der Erneuerungsgebühr um jeweils weitere 10 Jahre verlängert werden. Derzeit betragen die Erneuerungsgebühren des Ministry of Economy 13.000 AED.

Bei Rückfragen im Bereich Markenrecht können Sie uns unter office@slg-strohallegalgroup.com oder Tel: +971 7 236 4530 kontaktieren.